Leak: Entwurf des CSU-Papiers zum Klima

Über  die unendlichen Weiten des Internets fand der aktuelle Entwurf des CSU-Papiers zu Klima und Umweltschutz seinen Weg zu mir. Damit die Öffentlichkeit sich an dieser Debatte beteiligen kann, leake ich dieses Papier einfach mal weiter –> KLICK

Das Wichtigste zusammengefasst:

  • Die CSU will keine CO2-Steuer, denn die mache „Autofahren nicht umweltfreundlicher, sondern nur teurer“, behauptet das Papier. Wissenschaftliche Studien, die seit Jahren und Monaten durch den öffentlichen Diskurs gereicht werden, und die vorrechnen, wie eine CO2-Steuer sozial gerecht gestaltet werden kann (etwa die, des Potsdamer Instituts für Klimafolgenforschung) sind der CSU entweder unbekannt, oder sie ignoriert sie mutwillig.
  • Statt CO2-Steuer will die CSU den Emissionshandel. Das ist keine gute Idee: Fachleute halten dieses Werkzeug für nicht ausreichend.
  • Die CSU will die EEG-Umlage reduzieren. (!)
  • Die CSU will die Pendlerpauschale erhöhen (!!)
  • Die Mwst. auf Bahntickets soll auf den ermäßigten Satz reduziert werden. Ein Ticket, das jetzt € 119,– kostet, wäre danach für € 107,– zu haben. Ob das Menschen in nennenswerter Zahl vom Auto oder vom Flugzeug auf die Bahn umsteigen lässt? Ich zweifle.
  • Die CSU bleibt sich als Autohersteller-Partei treu: Kaufprämien für E-Autos sollen erhöht werden, für E-Dienstwagen soll eine Nullbesteuerung eingeführt werden.
  • Flugtickets unter € 50,– sollen mit einer Steuer noch unbekannter Höhe verteuert werden. Ansonsten wird der Flugverkehr nicht weiter angerührt: Von einer Kerosinsteuer o.ä. steht im Papier nichts.
  • Der Kohleausstieg „kann und sollte schneller erfolgen“ als 2038, eine „Annäherung“ an 2030 ist gewünscht. Mehr aber nicht.

A pro pos gewünscht: Ansonsten bietet das Papier neben der üblichen Unionssprachfolklore („Heimat bewahren“) noch einen ganzen Gemischtwarenladen voller Wunschzetteleien, zwischen Waldrettung, ökologischer Alternativen zur Plastiktüte und irgendwas mit Regenwald.

Ein Urteil über das Konzept der CSU sollen die Wissenschaftler fällen, für mich als interessierten Bürger ist das Ding ein klarer Fail: grün angepinselte Industriesubventionen und wolkige Wünsche. Mehr nicht.

Solch ein Papier kann nur verfassen, wer die Klimakatastrophe nicht ernst nimmt, sondern für ein Modethema hält. Wir haben nach neuesten Erkenntnissen noch ca. zehn Jahre, um den CO2-Ausstoß auf null zu reduzieren. Mit den Ideen der CSU würde daraus in 100 Jahren nichts.

 

Termine mit Zukunft

Der Eine oder die Andere mag es mit Hilfe detektivischer Kombinationskräfte bereits herausgefunden haben: Ich schrob ein Buch. Und das wird nun bald in die Läden gestellt. Traditionell findet sich zu einem solchen Anlass stets die gesamte Dorfgemeinschaft zu mehrtägigen Feierlichkeiten ein. Diese finden statt:

Sonntag 20.10.2019 – 15 Uhr
Buchvorstellung, Buchmesse Frankfurt, Halle 3.0 Stand C 139, Dudenverlag

Dienstag 29.10.2019 – 20:00 Uhr
Buchpremiere, Raumerweiterungshalle, Kopenhagener Straße 17, 10437 Berlin
-> KLICK <–

Donnerstag 07.11.2019 – 20:00 Uhr
Lesung, Nicolaische Buchhandlung, Rheinstraße 65, 12159 Berlin

KOMMT ALLE!

Was die CDU-SA so über die „Versöhnung des Nationalen mit dem Sozialen“ denkt

Durch die Führungsebene der CDU Sachsen-Anhalt kursiert derzeit eine „Denkschrift“, die „nur zur internen Diskussion“ bestimmt ist. Autoren sind Ulrich Thomas und Lars-Jörn Zimmer. Beide sind stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion und somit keine politischen Leichtmatrosen. Die Schrift kann somit meines Erachtens nicht als belanglose Wichtigtuerei irgendwelcher Hinterbänkler abgetan werden.

Das Papier hat seinen Weg zu mir gefunden und ist deswegen nun nicht mehr intern. Hier eine kleine Textanalyse des Werkes:

Hier passier in sehr wenig Text sehr viel: Der Koalitionspartner SPD wird von den Autoren als Auslaufmodell dargestellt. Im gleichen Gedankengang verkaufen die Autoren ihren Parteikollegen die AfD als erfolgreiche Partei mit „beachtlichen Wahlergebnissen“, deren Wähler obendrein skandalresistent sind. Dann folgt sofort die erste Verschwörungstheorie über angebliche „linksorientierte Medienberichterstattung“, die der AfD via Trotzreaktionsmechanik neue Wähler zutriebe. Hui! Das alles in einem einzigen Absatz. Fast ein Tweet.

Das ist ein wirklich hochinteressanter Einblick in die Gedankenwelt der CDU, wahrscheinlich nicht nur der aus Sachsen-Anhalt. Den Grünen wird hier eine „Verweigerungshaltung einer öffentlichen Diskussion“ zugeschrieben. Will heißen: Die Grünen stehen in der Wahrnehmungsblase der Christdemokraten derzeit nur so gut da, weil sie *nicht* über Geflüchtete, Migration, Islam etc. sprechen wollen. Wow! Hier hätte womöglich ein Nachdenken der beiden Autoren über die Politikschwerpunkte der eigenen Partei einsetzen können – tat es aber nicht. Stattdessen stempeln sie die Themen der Grünen – Klima und Gedöns – als „Hype“ ab, der sicher bald abflauen wird. Nach dem Abflauen könnte aber man sicher wieder prima die Aufmerksamkeit der Bürger auf Geflüchtete, Migranten Deutsche mit Migrationshintergrund, die EU usw. lenken. So liest sich das jedenfalls für mich.

Wer sich also fragt, warum Annegret Kramp-Karrenbauer und Paul Ziemiak so hilflos auf das Youtube-Video eines 26-jährigen Musikers reagierten, der konsequentes Handeln in der Klimapolitik forderte, findet hier die Antwort: Für die CDU ist die Klimakrise ein Modethema, das bald wieder weg geht, das man aussitzen kann, bevor man dann wieder die Wähler mit dem Ruf nach Grenzkontrollen, Ankerzentren und Ausländermaut einfangen kann. Diese Denke konnte man ja schon erahnen. Jetzt haben wir sie auch schriftlich.

Wer also noch Zweifel daran haben sollte, wohin diese Herren der CDU-SA steuern möchten: Sie sehen offensichtlich Ungarn, Polen, Italien (und womöglich auch Großbritannien) als Vorbilder. Und was genau hatte eigentlich Manfred Weber zu diesen Thema gesagt? Das hier:

„Die Europawahl entscheidet darüber, ob es im Europäischen Parlament Mehrheiten von Nationalisten und Populisten geben wird, die die europäische Partnerschaft und das Miteinander im Kern ablehnen. Deswegen ist eine Grundsatzfrage: nationaler Egoismus oder Partnerschaft?“

(Quelle)

Ich persönlich finde vieles, was Manfred Weber sagt überflüssig, dass er Nationalismus und Populismus ablehnt, nun gerade mal nicht. Aber hier geht es ja nicht um mich. Weiter im Text. Es wird nämlich immer unterhaltsamer:

Das ist wirklich schon fortgeschrittener Irrsinn, den man mal auf sich wirken lassen sollte. Die bürgerlichen Parteien haben zwar 1) in Sachen EU-Urheberrecht tatsächlich versagt und die jüngeren Bürger gegen sich aufgebracht. Daraus allerdings 2) zu folgern, die Grünen (und die Linken) hätten diesen Schwung genutzt, um all die wütenden jungen Leute auf den Klima- und Umweltschutz-Zug zu setzen, lässt mich nach einer Doping-Untersuchung der beiden Autoren verlangen. Neben Verdacht auf Drogenkonsum zeugen solche Gedankengänge vor allem von einer tiefen Verachtung für die Wähler und für deren Entscheidungen. In den Augen der Autoren dieses Papiers sind die Bürger schlicht dumm und lassen sich belügen, verführen und alles Mögliche einflüstern. Ich verstehe das Agieren der CDU immer besser.

Einen langen, selbstmitleidigen Sermon über den Zustand der CDU, über zu wenig Steuervergünstigungen für den Mittelstand und mit Wünschen nach mehr Geld für dieses und jenes später, wird es dann konkret. Erstmal Anlauf nehmen:Und dann endlich abspringen:
Yo! Is klar. „Das Nationale mit dem Sozialen verbinden“. Ist das nicht abgekupfert? Gab es da nicht schonmal eine Partei? Wie hieß die noch?

Ansonsten entdecken wir folgende Schlüsselworte: Sicherheit, Sicherheit, Sehnsucht, Heimat, nationale Identität, Abgrenzung gegen multikulturelle Strömungen, Nationale Identität, Stolz, Heimatverbundenheit – aber das sei natürlich nicht rechtsradikal und dings. Alles in einen einzigen Absatz. Ein Nationalstolz-Tweet!

Und dann kommt meine Lieblingspassage:

„Gutmenschentum“ kennen wir ja schon, jetzt ist es allerdings auch noch „gesteuert“. Von wem? Von den Illuminaten? Von den Echsenmenschen? Vom Weltjudentum?

Ganz neu ist allerdings: „Klimaverständnis“ als Schimpfwort! Demnächst also in Sachsen-Anhalt: „Ey Du Klimaversteher! Geh doch zurück zu deinen gesteuerten Gutmenschen! Hier herrscht Nationale Identität und Stolz!“

Auf Youtuber und Twitterer kommt indes demnächst noch einiges zu:

Das gesamte Papier, das in Vokabular und Duktus auch direkt von der Afd stammen könnte, liest sich für mich wie eine Argumentationshilfe dafür, die CDU künftig gemeinsam mit der AfD die leidlich weltoffene Bundesrepublik auf ungarischen Kurs zu bringen, das Klima Klima sein zu lassen, lieber weiter die Kohle zu subventionieren und Migranten und Geflüchteten, Linken, Gutmenschen und Multikulti-Freunden demonstrativ klar zu machen: sie sind nicht Teil dieser „nationalen Identität“ – aber das alles mit Youtube.

Aber lest selbst: Hier ist das komplette Dokument.

 

So wird Twitter wieder schön!

Block (Symbolbild)

Ihr seid auf Twitter auch komplett genervt von rechtsradikalen Spinnern, von Putin-Propagandisten, von Siff-Twitterern, von Spammern, von aggressiven Arschlöchern oder einfach nur end-nervigen Typen? Ja, kenne ich. Deswegen habe ich vor geraumer Zeit damit begonnen, konsequent Gebrauch des Block-Buttons zu machen. In liebevoller, händischer Block-Bastelei habe ich Twitter auf diese Weise für mich weitgehend frei von Trotteln geblockt. Natürlich ist die dabei entstandene Block-Liste nicht vollständig – sie wachsen ja so schnell nach – und genauso natürlich sind vermutlich auch ein paar false positives dabei; das bleibt einfach nicht aus. Vor allem ist diese Liste völlig subjektiv zusammengestellt und besteht einfach nur aus Menschen, mit denen ich nicht twittern möchte. Anyway: hier ist sie. Macht damit, was Ihr wollt, gebt die Liste weiter, verändert sie, ergänzt sie, verfilmt sie, macht ein Musical daraus oder einen Pizza-Belag. Oder nutzt sie einfach, damit auch Euer Twitter wieder schön wird 🙂

Die Liste ist zum einfacheren Import aufgesplittet in zehn zwanzig CSV-Dateien.
Links: 01 02 03 04 05 06 07 08 09 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20
Alle zusammen: als ZIP-Datei
(Dank „Torsten“ in den Kommentaren: die Komplettliste ohne Doppelungen als CSV )
Enjoy!

Update: Im neuesten Design scheint Twitter den Import und den Export von Block-Dateien entfernt zu haben (WTF?! Twitter?!). Ihr müsst für den Import also ggfls. zum alten Design zurückwechseln, und dann: Einstellungen und Datenschutz > Blockierte Accounts > (Drop down) Erweiterte Optionen > Eine Liste Importieren. Und letzteres zwanzig Mal. Ja, blöd, aber nun.

Walk Hong Kong on The Sixtus Path :-)

This is a 6 km walk through Hong Kong Central (+ Mid-Levels + Admiralty) almost without crossing any street (actually: two small tiny little street crossings).  In all modesty I call this walking route The Sixtus Path 🙂

One and a half hour compressed into twenty minutes. Music: The Notwist. Enjoy! 🙂

And you can take this walk too: [Google Maps] [GPX] [KMZ]

People’s Bookstore

Hong Kong, Causway Bay

In Causway Bay, einem dieser glitzernden Einkaufsbezirke der an glitzernden Einkaufsbezirken nicht armen Stadt Hong Kong, zeigte mir ein Freund einmal einen versteckten Buchladen: durch einen völlig unscheinbarer Eingang zwischen einer Parfümerie und einem Make-Up-Store, einen engen Flur entlang, mit Hinweisen an den Wänden auf ein „Adult Cinema“, das sich wohl irgendwo im Gebäude befand, dann eine  steile Treppe hoch in den ersten Stock.

Der ganze Laden war vielleicht 50, höchstens 70 Quadratmeter groß, vollgepackt mit Büchern in chinesischer Sprache. Der „People’s Bookstore“ richtete sich an Besucher vom chinesischen Festland und bot ihnen Literatur und Sachbücher, die in der Volksrepublik auf dem Index standen: Politik, Geschichte, Erotik, aber auch Klatsch und Verschwörungstheoretisches, wie mir mal jemand erklärte.

Ich bewunderte die Kunden in diesem Geschäft ein wenig. Aufgewachsen in einem totalitären System mit gelenkten Medien und propagandadurchsetztem Schulunterricht, ohne freies Internet und ohne eine freie Presse, hatten sie gemerkt, dass etwas nicht stimmte im System, dass etwas fehlte. Sie sind nach Hong Kong gereist, über eine Innerstaatsgrenze, in eine für sie fremde Stadt, in dieses kleine, versteckte Buchgeschäft, um das Fehlende zu suchen, um Informationen und Geschichten mit nach Hause zu nehmen, von denen ihre Nachbarn und Kollegen nichts wussten, nichts wissen durften. Kleine Helden.

Ich war vielleicht zwei, drei Mal dort, obwohl ich mangels Sprachkenntnissen mit den Büchern nichts anfangen konnten. Ich mochte die Stimmung, die Enge, mich rührten die unsicheren Blicke der Kunden, die möglicherweise eine Überwachungskamera oder einen plötzlich zwischen den Regalen hervorspringenden Geheimpolizisten fürchteten. Es gab eine Handvoll Buchgeschäfte dieser Art in Hong Kong, erfuhr ich, vielleicht ein halbes Dutzend. Ich war das letzte Mal 2017 da.

Diese Woche hat der „People’s Bookstore“ sein Geschäft geschlossen, als letztes Hong Konger Buchgeschäft, das auf dem Festland verbotene Bücher verkauft hatte.

Kramp-Karrenbauer und der rechte Mob

In Deutschland kritisieren die Parteispitzen den Bundespräsidenten eher selten bis nie. Das gehört sich nicht. Die Würde des Amtes und so. Ich glaube, das letzte Mal war es die Linke-Chefin Katja Kipping, die sich öffentlich über den damaligen Präsidenten Gauck beschwerte, als dieser sich missmutig in Richtung Wladimir Putin geäußert hatte. Schon was her.

Dass die Generalsekretärin der CDU gestern Präsident Steinmeier für seine Unterstützung einer Veranstaltung kritisierte, die sich gegen Rechtsextremismus und Rassismus richtet, ist also schonmal bemerkenswert. Noch bemerkenswerter ist, warum sie das tut: Kramp-Karrenbauer möchte sich nicht gemeinsam mit der Band Feine Sahne Fischfilet gegen Rechts stellen. Diese Band ist ihr zu links, zu anarchistisch, kurz: zu punkrock.

Annegret Kramp-Karrenbauer ist nicht als Musikkennerin bekannt. Dass ihr die Band Feine Sahne Fischfilet vermutlich bis vor kurzem sogar gänzlich unbekannt war, dafür spricht auch ihr Tweet von 2016 (den ihr SPD-Kollege Lars Klingbeil gestern wiederveröffentlichte) in dem sie ein Musik-Festival im Saarland „einfach nur wow“ (Jugendsprache) fand – bei dem genau diese Band  Feine Sahne Fischfilet auf der Bühne stand.

Warum befand es die CDU-Generalsekretärin also seltsamerweise für richtig, diesen zweifach ungewöhnlichen Schritt zu tun? Warum redet sie über eine Band, die sie ganz offensichtlich nicht mal wirklich kennt? Ich vermute: Sie gibt dem rechten Mob nach.

Die Hassbrigaden im Netz, die Pegidisten, AfD-ler, IB-ler, Gab.ais, Selbstdenker, QFD-ler und alle anderen rechten Arschlöcher eint der Hetzreflex in Sachen FSF.

Der Faktenfinder-Journalist Patrick Gensing kann darüber nicht nur ein Lied, sondern einen 100-strophigen Choral singen. Im letzten Frühjar kübelten die braunen Hater monatelang unzählige diffamierende und beleidigende Posts und Tweets über ihm aus. Grund: Er hatte sich 2015 auf einem Konzert backstage mit der Band fotografieren lassen. Auch „BILD“-Chefredakteur Julian Reichelt beteiligte sich an dieser Scheißeflut durch Retweets.

Bildergebnis für patrick gensing faktenfinder mob hetze feine sahne fischfilet

Die einzige logische Erklärung für die seltsame Äußerung Kramp-Karrenbauers ist für mich: Ihr Büro, ihre Berater, oder sie selbst haben umpfzighundert Mails und Messages von rechten Hetzern bekommen, mit Hinweisen auf FSF und auf Steinmeiers Unterstützung. Statt nun das zu tun, was Demokraten und Verteidiger des Rechtsstaates tun sollten, nämlich das Getröte von rechts zu ignorieren, fand Frau Kramp-Karrenbauer es wohl richtiger, dem Druck des Mobs nachzugeben.

Dies ist, wie gesagt, nur eine Vermutung, aber wenn sie zutrifft, bereitet es mir mehr als nur ein wenig Sorge, wie wenig Standkraft und Rückgrat die so genannte gesellschaftliche Mitte hier dem braunen Scheißesturm entgegensetzt, und wie bereitwillig sie stattdessen seine Narrative übernimmt.

Wenn wir unsere freie, offene und vielfältige Gesellschaft vor undemokratischen, rechtsextremen, rassistischen Kräften schützen wollen, können wir uns auf die Hilfe der selbsterklärten Mitte nicht verlassen.

 

Mein erster Fernsehkrimi


Aus der Reihe: „Dinge zum ersten Mal machen“. Heute: einen Fernsehkrimi schreiben.

Es war dann doch ein wenig mehr Arbeit als erwartet und hat auch mehr Zeit benötigt als anfangs geschätzt, aber jetzt ist es endlich auf der Welt: mein Drehbuch für einen 90-minütigen Fernsehkrimi, einen Film für die Reihe „Wilsberg“ im ZDF. Das Script ist abgenommen, und der Film wird im Herbst gedreht.

Und ich bin fucking stolz darauf! Es ist ein gutes Drehbuch! Wirklich!

Video: Mit der Tram durch Hong Kong (Timelapse)

Auf Hong Kong Island fährt seit 113 Jahren ein ganz famoses Verkehrsmittel herum: die Doppeldecker-Tram, im Volksmund zärtlich „Ding Ding“ genannt.

Jüngst bin ich die komplette Strecke in beide Richtungen abgefahren und habe dabei auf dem oberen Deck ein Smartphone an die Frontscheibe gedrückt. Das Video habe ich dann siebenfach beschleunigt (es dauert jetzt nur noch gut eine halbe, statt original knapp vier Stunden), ein wenig Grading-Farb-Zuckerguss drüber gestreut und Musik von Mono druntergelegt (nein, undramatischer hatte ich es nicht 🙂 ).

Enjoy!


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